Die nachfolgenden Ausführungen gelten für alle mit der HU abzuschließenden Honorarverträge hinsichtlich der Prüfung zur Klärung einer möglichen Sozialversicherungspflicht durch die Clearingstelle.
Grundsätzlich können auch privat abzuschließende Honorarverträge zur Prüfung eingereicht werden.

1. Allgemeine Hinweise
2. Verfahren

1. Allgemeine Hinweise

Alle mit der HU abzuschließenden Honorarverträge sind hinsichtlich einer möglichen Sozialversicherungspflicht zu prüfen. Ziel der Prüfung ist festzustellen, ob es sich bei der Vertragsaufgabe um eine selbständige Tätigkeit oder um eine abhängige Beschäftigung (im sozialversicherungsrechtlichen Sinne) handelt.
Ist vom/von der Auftraggeber/in zu erkennen, dass es sich bei der Vertragsaufgabe nicht um eine selbständige Tätigkeit handelt, darf kein Honorarvertrag abgeschlossen werden.
Werkverträge können, Verträge über eine freie Mitarbeit und sonstige Honorarverträge müssen der Clearingstelle zur Prüfung vorgelegt werden.
Verträge mit Beschäftigten der HU sind ausnahmslos zur Prüfung vorzulegen.
Die Prüfung hat vor Beginn der Vertragsrealisierung zu erfolgen.

Die Zuständigkeit der Clearingstelle erstreckt sich nicht auf Detailregelungen des Vertrages (insbesondere Honorarhöhe), die dezentral zu verantworten sind.

2. Verfahren

Der vorgesehene Vertragsentwurf (es sollten die vorgesehenen Vertragmuster Verwendung finden) ist mit allen dazu gehörenden Unterlagen (Begleitblatt, Auskunftsbogen) über die Verwaltung der jeweiligen Organisationseinheit (OE) - i.d.R. Verwaltungsleiter/in, Abteilungsleiter/in, Direktor/in - nach Vorprüfung der Vollständigkeit und der sachlichen Richtigkeit an die Clearingstelle zu senden.

Die Prüfung kann nur erfolgen, wenn alle Unterlagen mit den vollständigen Angaben und allen erforderlichen Unterschriften vorliegen. Alle erforderlichen Angaben im Auskunftsbogen beziehen sich ausschließlich auf den vorgesehenen Vertrag.
Die Vertragsaufgabe sollte hinreichend ausführlich formuliert sein. Anderenfalls können Erläuterungen beigefügt werden.

Zwischeninformationen und Prüfergebnis werden mittels Begleitblatt an die OE gegeben.

Ist eine Statusfeststellung durch die DRV erforderlich, sind ggf. weiter Zuarbeiten durch die OE erforderlich. (Informationen zur Statusfeststellung finden Sie bei der DRV).