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Humboldt-Universität zu Berlin - Abteilung für Personal und Personalentwicklung

Dienstunfähigkeit von Beamten

  1. Vorübergehende Dienstunfähigkeit wegen Erkrankung
  2. Dauernde Dienstunfähigkeit

1. Vorübergehende Dienstunfähigkeit wegen Erkrankung

Ist eine Beamtin/ein Beamter wegen Krankheit dienstunfähig, hat sie/er dies unverzüglich anzuzeigen und auf Verlangen nachzuweisen. Dauert die Erkrankung länger als drei Tage, muss spätestens am vierten Kalendertag die Dienstunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer durch eine ärztliche Bescheinigung nachgewiesen werden. Die Dienstbehörde kann in begründeten Fällen verlangen, dass die Dienstunfähigkeit durch einen Amtsarzt oder einen anderen von ihr bestimmten Arzt bestätigt wird; sie kann auch die Vorlage eines ärztlichen Attestes vom ersten Tag der Erkrankung an fordern.

Die Dienstunfähigkeit muss spätestens bis zum Beginn der Kernzeit – bei Beamten, die nicht an der gleitenden Arbeitszeit teilnehmen, bis 9.00 Uhr – beim unmittelbaren Vorgesetzten angezeigt werden; dies sollte regelmäßig persönlich oder telefonisch geschehen. Das Attest senden Sie bitte an die in Ihrer Organisationseinheit dafür zuständige Stelle. Die Wiederaufnahme des Dienstes teilen Sie bitte ebenfalls Ihrem Vorgesetzten mit.

Dieses Verfahren gilt auch für die Angehörigen des wissenschaftlichen Personals einschl. der (Junior-) Professorinnen und Professoren. Weitere Einzelheiten können Sie dem Rundschreiben vom 18.November 2004 entnehmen.

Während der Erkrankung werden die Dienstbezüge weitergezahlt. Bei länger dauernden Erkrankungen von mehr als 3 Monaten ist die Personalstelle für Beamte (III A) durch die Beschäftigungsstelle zu informieren (s.a. dauernde Dienstunfähigkeit).

Sofern die Dienstunfähigkeit durch einen Dritten verursacht wurde – auch bei Freizeitunfällen –, geht ein gesetzlicher Anspruch auf Schadenersatz auf den Dienstherrn über. Sie sind verpflichtet, Ihre zuständige Personalstelle zu informieren, damit die durch die weiter gezahlten Bezüge entstehenden Aufwendungen bei dem Verursacher geltend gemacht werden können.

Krankheitsbedingte Dienstunfähigkeit während des Erholungsurlaubs wird bei Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung nicht auf den Erholungsurlaub angerechnet, sofern die Erkrankung unverzüglich – d.h. nicht erst nach dem Urlaub – angezeigt wird. Der laufende Urlaub darf ohne vorherige Genehmigung der HU nicht um diese Tage verlängert werden.

Diese Darstellung kann nur einen allgemeinen Überblick geben. Nähere Auskünfte erteilt Ihnen gern Ihre Personalstelle für Beamte.

2. Dauernde Dienstunfähigkeit

Dienstunfähig ist die Beamtin/der Beamte, wenn sie/er infolge eines körperlichen Gebrechens oder einer anderen Erkrankung zur Erfüllung ihrer/seiner Dienstpflichten dauernd nicht in der Lage ist. Als dienstunfähig kann auch angesehen werden, wer infolge Erkrankung innerhalb eines Zeitraumes von sechs Monaten mehr als drei Monate keinen Dienst getan hat und wenn keine Aussicht besteht, dass innerhalb weiterer sechs Monate wieder volle Dienstfähigkeit eintreten wird.

Der Dienstherr muss bei Verdacht auf dauernde Dienstunfähigkeit eine mögliche anderweitige Verwendung prüfen. Wird Dienstunfähigkeit festgestellt, ist eine Beamtin/ein Beamter unverzüglich in den Ruhestand zu versetzen (vgl. § 26 Beamtenstatusgesetz i. V. m. § 39 Landesbeamtengesetz). Dauernde Dienstunfähigkeit stellt die Dienstbehörde i.d.R. auf Grund eines ärztlichen Gutachtens eines Amtsarztes oder beamteten Arztes fest. Für Schwerbehinderte, Beamte auf Zeit bzw. auf Probe gelten ggf. abweichende Regelungen.

Diese Darstellung kann nur einen allgemeinen Überblick geben. Nähere Auskünfte erteilt Ihnen gern Ihre Personalstelle für Beamte.

 

Rechtliche Grundlagen zu diesem Thema

 

Vordrucke/Formulare zu diesem Thema

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