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Humboldt-Universität zu Berlin - Abteilung für Personal und Personalentwicklung

Beihilfe

Unter Beihilfe versteht man Aufwendungen des Dienstherrn für Beamte in Krankheits-, Pflege- und Geburts- und sonstigen Fällen. Es handelt sich um ein eigenständiges soziales Sicherungssystem außerhalb der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, da Beamte in der gesetzlichen Krankenversicherung nicht versicherungspflichtig sind. Die gesetzliche Grundlage hierfür steht im § 76 Landesbeamtengesetz (LBG) in der ab 01.04.2009 geltenden Fassung.

Der Anspruch bemisst sich nach einem Prozentsatz der beihilfefähigen Aufwendungen und beträgt in der Regel

50 %    der beihilfefähigen Aufwendungen (gilt im Regelfall auch für emeritierte Professoren),

70 %    für Ruhestandsbeamtinnen/-beamte, berücksichtigungsfähige Ehegatten sowie für die/den Beihilfeberechtigte/n, wenn und solange für mindestens zwei Kinder Anspruch auf Beihilfe besteht.

80 %    für jedes berücksichtigungsfähige Kind.

Eine private Krankenversicherung darf nur in dem Umfang abgeschlossen werden, dass die Aufwendungen nicht überschritten werden; andernfalls wird die Beihilfe gekürzt. Bei in der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig versicherten Beamten wird nur der die Leistungen der Krankenkasse übersteigende Teil der beihilfefähigen Aufwendungen berücksichtigt. Ein Zuschuss zu den Krankenkassenbeiträgen, wie er Arbeitnehmern gewährt wird, ist gesetzlich nicht vorgesehen.

Die zu gewährende Beihilfe wird gemäß § 76 Abs. 5 LBG in jedem Kalenderjahr, in dem ein Beihilfeantrag gestellt wird, je nach Besoldungsgruppe um eine sog. Kostendämpfungspauschale gekürzt.

Seit dem 01.10.2009 gelten die Beihilfevorschriften des Landes Berlin. Nähere Informationen dazu erhalten Sie auf der Homepage der Zentralen Beihilfestelle beim Landesverwaltungsamt Berlin (dort finden Sie auch die Beihilfevorschriften und die erforderlichen Formulare).

Bitte beachten Sie, dass die Beihilfestelle ab sofort keine Originalbelege benötigt. Belege werden nicht mehr zurückgesandt.

Weitere Informationen finden Sie in den "Ergänzenden Informationen der HU zu Beihilfeangelegenheiten" sowie im beigefügten Rundschreiben der Senatsverwaltung für Inneres und Sport vom 21.12.2011. Bitte beachten Sie, dass aufgrund neuester Rechtsprechung auf Seite 2 im 1. Absatz des Abschnitts "Versicherungspflicht" der Hinweis auf den Abschluss einer Krankenversicherung als Voraussetzung einer Beihilfegewährung überholt ist.

Diese Darstellung kann nur einen allgemeinen Überblick geben.

Auskünfte in Beihilfeangelegenheiten erteilt Ihnen das Landesverwaltungsamt Berlin:

Telefonische Kontaktaufnahme unter 90139-6060

(Sprech- und Öffnungszeiten s. Homepage der Beihilfestelle rechts oben - bitte „Telefon“ anklicken)

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